In einer rechtsweisenden Entscheidung und im verstärkten Senat (3Ob 9/23d) hat der OGH definiert, dass…
Wie seitens des OVM in einer OTS-Aussendung vom 10.6.2020 richtigerweise festgehalten wurde, hat ein Versicherer…
Jüngst hat der OGH in einer Entscheidung ausgesprochen, dass sich ein Geschäftsführer nicht durch die…
Der Arzt mag von seinem Patienten – problemloser Behandlungsverlauf vorausgesetzt – noch als Gott in…
Missachtet jemand ein Verkehrszeichen, das gar nicht sichtbar ist, trifft ihn keine Schuld. Das gilt…
Es ist sinnvoll der Gründung einer Gesellschaft sämtliche wirtschaftlichen und personellen Überlegungen für den beabsichtigten…
Die Frage der Gewichtung des Ehebruchs beim Schuldausspruch kann also nur nach den Umständen des…
OGH: Der selbst in Vertragswidrigkeiten verstrickte Vertragspartner kann sich auf die Unsicherheitseinrede nach § 1052…
Geht das Haftungsprivileg des § 1409a ABGB den mietrechtlichen Vorschriften iZm dem Unternehmenserwerb vor? Diese…
